Rechtliche Hinweise

Rechtliche Hinweise zur Benützung des Internet-Angebots des Kantons Basel-Stadt

Die Website www.bs.ch bzw. www.basel.ch ist das Portal zum "offiziellen Basel", das heisst zu den Behörden des Kantons Basel-Stadt und der Stadt Basel. Die Ämter und Dienststellen sind in der Regel auf Unterseiten vertreten (nach dem Muster www.xy-amt.bs.ch). Die nachstehenden Ausführungen gelten für alle behördlichen Websites des Kantons. Personen, welche auf Websites des Kantons zugreifen und Informationen abrufen, mit dem Kanton elektronisch kommunizieren oder Transaktionen abwickeln, erklären sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden.

Benutzung der Websites

Der Kanton unternimmt alle Anstrengungen, um einen sicheren Betrieb der Websites sicherzustellen. Dennoch können Mängel wie z.B. Datenverlust oder -verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbruch etc. nicht ausgeschlossen werden. Der Zugriff auf die Websites erfolgt deshalb auf eigene Gefahr und in eigener Verantwortung.

Haftungsausschluss

Der Kanton lehnt jegliche Haftung für Schäden oder Folgeschäden ab, die sich aus dem Zugriff auf seine Websites beziehungsweise auf einzelne Teile davon (wie zum Beispiel heruntergeladene Dokumente) deren Benutzung (bzw. aus der Unmöglichkeit des Zugriffs oder der Benutzung) oder Links auf andere Websites ergeben.

Gewährleistungsausschluss

Der Kanton verwendet all seine Sorgfalt darauf, dass die Informationen auf den Websites zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt und aktuell sind und keine Rechte Dritter (insbesondere Rechte des Persönlichkeitsschutzes) verletzen. Dennoch können weder der Kanton noch einzelne Ämter oder Dienststellen eine Gewährleistung hinsichtlich der Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Information machen.

Massgebliches Publikationsorgan ist das Kantonsblatt in der gedruckten Fassung.
Die elektronische Fassung finden Sie unter: www.kantonsblatt.ch.

Verknüpfte Websites (Links) und Framing

Die Websites enthalten zum Teil Links zu Websites von Dritten, insbesondere auf private Angebote. Der Kanton übernimmt für deren Inhalt, den darauf angebotenen Produkten, Dienstleistungen oder sonstigen Angeboten sowie für die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Verantwortung. Das Aktivieren eines Links erfolgt auf eigene Verantwortung. Im Übrigen besteht kein Anspruch auf das Einfügen von Links auf private Angebote.

Es ist nicht erlaubt, Inhalte kantonaler Websites in fremde Websites zu framen.

Schutz des Baselstabes

Der Baselstab als offizielles Wappen des Kantons Basel-Stadt ist gemäss dem Bundesgesetz zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen vom 5. Juni 1931 geschützt und darf insbesondere nicht zu geschäftlichen Zwecken genutzt werden.

Datenschutz

Daten, insbesondere auch schützenswerte Personendaten, die Sie uns zum Beispiel in einem Kontaktformular oder mittels e-Mail senden, werden von uns vertraulich behandelt und nur in dem Zusammenhang genutzt, für den Sie diese uns senden. Bitte beachten Sie jedoch, dass das Übermitteln von Formulardaten und e-Mails in der Regel nicht sicher ist, dh. dass die Daten von unbefugten Dritten (Hacker) abgefangen werden können. Wir empfehlen Ihnen deshalb, besonders schützenswerte Personendaten nicht via e-Mail zu senden bzw. zuerst zu prüfen, ob die Übermittlung über ein gesichertes Protokoll erfolgt (z.B. https://, auch erkennbar am Schloss-Symbol in der Statuszeile Ihres Browsers).

Personendaten werden im elektronischen Kantonsblatt nach 6 Monaten gelöscht. Aus diesem Grund werden sämtliche Publikationen

  • des Sicherheitsdepartements
  • des Justizdepartements (Ausnahme: Rubrik «Texte für die Gesetzessammlung»)
  • der Gerichte
  • des Handelsregisters
  • des Grundbuchamtes

nach 6 Monaten aus der Volltextsuche des Kantonsblattes entfernt und sind nur noch in der pdf-Version einsehbar.

Informationsabruf von öffentlichen kantonalen Webseiten

Zu statistischen Zwecken und zur Verbesserung unseres Angebots werden Informationen, die uns ihr Zugangsgerät (PC) und ihr Anzeigeprogramm (Browser) beim Aufruf Ihrer Webseite automatisch mitgeteilt, erfasst und bearbeitet. Dieser Vorgang erfolgt anonymisiert und entfernt somit den Bezug zu Ihrer Person.

Folgende Angaben werden unter anderem gespeichert:

  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs auf die Webseite
  • Typ, Version und Spracheinstellungen der benutzten Anzeigesoftware (Browser) und des eingesetzten Betriebssystems
  • Darstellungsgrösse des eingesetzten Anzeigegeräts
  • IP-Adresse des Endgerätes oder des Internetzugangs

Ihre Daten werden ausschliesslich von uns verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Beim Aufruf unserer Webseiten kann der Webserver Cookies auf Ihr Endgerät senden. Diese Cookies ermöglichen Ihnen eine komfortable Nutzung unserer Webseiten. Sie müssen z.B. eine bereits definierte Einstellung zur bevorzugten Sprache nicht wiederholen. Diese Cookies richten keinen Schaden an. Auch diese Daten werden in anonymisierter Form erhebt und es kann kein Bezug zu einer Person erfolgen.

Mit folgendem Widerspruch bieten wir Ihnen die Möglichkeit, die Datenerhebung der besuchten Webseite in der aktuellen Session zu verhindern: