Schwerpunkt Sozialbericht 2019

Kuppeldach der neu renovierten Markthalle von innen

Ausgaben im sozialen Bereich stellen innerhalb des Kantons einen beträchtlichen Posten dar und decken ganz unterschiedliche Bereiche ab. Rund ein Viertel der Basler Bevölkerung etwa profitierte letztes Jahr von Prämienverbilligungen. Diese beliefen sich auf 178,5 Mio. Franken.

Welche Leistungen bietet das System der sozialen Sicherheit?

Die soziale Sicherheit setzt sich in der Schweiz aus den drei folgenden Stufen zusammen:

  • Grundversorgung
  • Sozialversicherungen
  • Bedarfsleistungen

Die Grundversorgung und Leistungen aus den Sozialversicherungen werden unabhängig vom Einkommen gewährt.

Die sogenannten Bedarfsleistungen hängen von der finanziellen Situation der Bezugspersonen ab. Bei einigen Leistungen hat der Kanton einen grösseren Spielraum bei deren Ausgestaltung.

Der Kanton kann die Sozialpolitik aktiv gestalten, indem er gewisse Bereiche bedarfsgesteuert ausbaut. In Basel-Stadt ist dies in den letzten Jahren bei den Betreuungsangeboten für Kinder sowie bei Notunterkünften der Fall gewesen.

Wie verteilen sich die Kosten 2018?

  • 178,5 Mio. Franken entfielen auf die Prämienverbilligungen.
  • 143,4 Mio. Franken entstanden durch die Nettounterstützung I der Sozialhilfe.
  • 135,6 Mio. Franken wurden für Ergänzungsleistungen zur AHV entrichtet.
  • 102,8 Mio. Franken kamen der Behindertenhilfe zu Gute.
  • 101,7 Mio. Franken flossen in Ergänzungsleistungen zur IV.

Wie haben sich die Ausgaben entwickelt?

  • Gegenüber dem Vorjahr ist bei den Ergänzungsleistungen zur IV ein Kostenwachstum von 5,7% zu beobachten.
  • Bei den Ergänzungsleistungen zur AHV liegt ein Wachstum von 5,2% vor.
  • Die Ausgaben für Prämienverbilligungen sind mit 5,1% um ebenfalls mehr als 5% gestiegen.
  • Einen innerhalb der letzten 10 Jahre erstmaligen Rückgang haben die Ausgaben für die Sozialhilfe erfahren. Diese liegen 2018 um 1,1% tiefer als 2017.

Ausbau von Betreuungsangeboten für Vorschulkinder

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In den vergangenen Jahren wurde laufend in die Angebote für die externe Betreuung von Vorschulkindern investiert. 

2009 standen im Kanton 2'316 Plätze in Tagesheimen und Tagesfamilien zur Verfügung, 2018 waren es 4'087 Plätze. Dies entspricht einem Anstieg um 76,5%.

Die Anzahl Kinder, die für die Tagesbetreuung kantonale Beiträge erhalten haben, ist im gleichen Zeitraum kontinuierlich von 2'515 auf 3'811 gestiegen.

Betreuungsangebot für schulpflichtige Kinder ebenfalls erweitert

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Die Infrastruktur für die Betreuung schulpflichtiger Kinder konnte in den vergangenen Jahren laufend erweitert werden.

2009 wurden an den Primarschulen 407 Plätze für das Mittagsmodul bzw. die Nachmittagsbetreuung angeboten. 2018 sind es insgesamt 2'376 Plätze.

Auch das Angebot der Tagesferien konnte über die Jahre leicht ausgebaut werden: 2009 gab es 153 Plätze, 2018 konnten 211 Kinder daran teilnehmen.

Mehr Notwohnungen

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Der Kanton stellt Notwohnungen für Familien, und seit 2015 auch für Einzelpersonen, zur Verfügung, die in einer akuten Wohnungsnotsituation sind. Auch hier hat der Kanton sein Angebot erweitert:

  • 2009 standen insgesamt 106 Wohnungen zur Verfügung, Ende 2018 sind es 160.
  • Neu werden 2018 ausserdem 12 Einzelzimmer unterhalten.
  • Zusätzlich wurde im Herbst 2016 im Rahmen des Wohnraumfördergesetzes mit der Vermietung von 8 vergünstigten Wohnungen gestartet. Ende 2018 sind es bereits 20.

Pilotprojekt: separate Notschlafstelle für Frauen

Im September 2018 wurde für zwei Jahre der Betrieb einer separaten Notschlafstelle für Frauen mit 28 Betten aufgenommen.

Zuvor wurden in einer einzigen geschlechtergemischten Notschlafstelle insgesamt 12 Betten für Frauen angeboten. Aufgrund des Pilotprojekts stehen den Männern nun 75 statt bisher 63 Betten zur Verfügung.